Richtlinie der Wikimedia Foundation zum Digital Millennium Copyright Act ("DMCA")

This page is a translated version of the page Policy:Digital Millennium Copyright Act Policy and the translation is 100% complete.

Gemäß dem DMCA Digital Millennium Copyright Act (17 U.S.C. § 512) ("DMCA") kann die Wikimedia Foundation ("WMF") verpflichtet sein, Inhalte aus einem Wikimedia-Projekt zu entfernen, wenn eine offizielle DMCA-Aufforderung zur Entfernung der Inhalte vorliegt. Das Gesetz schafft einen Safe Harbor oder eine gesetzliche Ausnahme von der Haftung für Urheberrechtsverletzungen für Internetdienstanbieter (ISPs) und andere Vermittler. Diese Immunität war ein Vorteil für die gesamte Bewegung für freies Wissen und entscheidend für die Wahrung vieler Benutzerfreiheiten, die zum Erfolg der Bewegung beigetragen haben. Um diesen Safe-Harbor-Status beizubehalten, muss die WMF einer gültig formulierten Benachrichtigung Folge leisten und potenziell verletzende Werke entfernen.

Um die freie Meinungsäußerung auf unseren Seiten zu fördern und aufrechtzuerhalten, wird die WMF DMCA-Takedown-Anfragen ablehnen, wenn wir der Meinung sind, dass der fragliche Inhalt tatsächlich rechtmäßig ist. Das Gesetz verlangt, dass DMCA-Anfragen vom Inhaber eines gültigen Urheberrechts an dem Werk oder von einem Vertreter gestellt werden, der befugt ist, im Namen des Eigentümers zu handeln, und verlangt, dass Anfragen mit guten Absichten gestellt werden, unter Strafe des Meineids.

Wenn du ein Urheberrechtsinhaber bist…

Wenn du ein Urheberrechtsinhaber bist und glaubst, dass dein Werk verletzt wird, ermutigt dich die WMF im Geiste der offenen Zusammenarbeit, eine Lösung über die Freiwilligen-Community von Wikimedia zu suchen. Du kannst die Freiwilligen-Community von Wikimedia über info-en-c@wikimedia.org mit einer informellen Anfrage zur Entfernung von Inhalten kontaktieren. Wenn du die Freiwilligen-Community von Wikimedia kontaktierst, gib bitte die genaue URL (die "Adresse" oder "Position" der Seite, wie sie von deinem Webbrowser angezeigt wird) des Inhalts an und stelle genügend Informationen zur Verfügung, um deinen Anspruch auf Urheberrechtsbesitz zu begründen. Du musst dein Anliegen mit einem Link zu deiner Veröffentlichung, einer gescannten Seite des Werks und genügend Veröffentlichungsdetails belegen, damit die Freiwilligen-Community deine Anfrage prüfen kann.

Alternativ kannst du ein formelles DMCA-Takedown-Verfahren einleiten, wie hier und in unseren Nutzungsbedingungen beschrieben. Bitte beachte, dass ein Dritter eine Gegendarstellung zu deiner Takedown-Anfrage einreichen kann, woraufhin die WMF verpflichtet ist, den zuvor entfernten Inhalt wiederherzustellen. Du kannst dann rechtliche Schritte gegen den Dritten einleiten, der eine DMCA-Gegendarstellung einreicht, um die Urheberrechte und die Rechtmäßigkeit der Verwendung des Materials festzustellen. Du kannst auch für Schäden, wie Kosten und Anwaltsgebühren, haftbar gemacht werden, wenn du deinen Anspruch wissentlich und wesentlich falsch darstellst. Da die WMF dir keine Rechtsberatung anbieten kann, solltest du vor dem Einreichen einer DMCA-Takedown-Aufforderung einen Anwalt konsultieren.

Um eine formelle DMCA-Takedown-Anfrage zu stellen, sende bitte ein Schreiben an die WMF über legal@wikimedia.org oder an den beauftragen Vertreter von Wikimedia:

Wikimedia Foundation

c/o CT Corporation System

330 N Brand Blvd.

Glendale, CA 91203-2336

Die Takedown-Aufforderung muss im Wesentlichen den Bestimmungen von 17. U.S.C. § 512(c)(3)(A) entsprechen. Die Einreichung einer Takedown-Aufforderung erfordert außerdem, dass du der Zuständigkeit eines US-amerikanischen Gerichts zustimmst. Zu den gesetzlichen Anforderungen an eine gültige DMCA-Takedown-Aufforderung gehören:

deine physische oder elektronische Unterschrift;
deine Kontaktdaten;
Identifizierung, welches Werk verletzt wird;
Identifizierung des Materials, das deiner Meinung nach gegen das Urheberrecht verstößt, und eine Beschreibung, die es uns ermöglicht, das Material auf unserer Website zu finden;
eine Erklärung, dass du nach bestem Wissen der Ansicht bist, dass die Nutzung vom Urheberrechtsinhaber, dessen Vertreter oder dem Gesetz nicht autorisiert ist; und
eine Erklärung, dass die Informationen in der Mitteilung richtig sind, sowie, unter Strafe des Meineids, dass du befugt bist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln.

Sobald du eine DMCA-Takedown-Aufforderung eingereicht hast…

Wenn die WMF eine gültige und gesetzeskonforme DMCA-Takedown-Aufforderung erhält, wird die WMF den Inhalt nach zufriedenstellender Prüfung der Begründetheit des Anspruchs auf Urheberrechtsverletzung entfernen. Sobald der Inhalt entfernt ist, werden wir die Aufforderung online auf unserer eigenen Website veröffentlichen und den Bericht an Lumen (früher bekannt als Chilling Effects) und gegebenenfalls an andere Drittparteien senden. Wir werden außerdem angemessene Schritte unternehmen, um den Hochlader des Inhalts über die DMCA-Aufforderung zu informieren. Veröffentlichte DMCA-Aufforderungen findest du in dieser Kategorie.

Der Hochlader des Inhalts kann mit einer DMCA-Gegendarstellung antworten. Die Gegendarstellung funktioniert ähnlich wie die ursprüngliche Aufforderung, jedoch in umgekehrter Reihenfolge. Bitte beachte, dass für Gegendarstellungen keine Verjährungsfrist gilt.

Wenn die WMF eine gültige Gegendarstellung erhält, werden wir versuchen, dich über deren Eingang zu benachrichtigen. Du hast 10 Werktage Zeit, Klage einzureichen und die weitere Nutzung des Inhalts zu untersagen. Wenn du keine Klage einreichst, wird die WMF den Inhalt gemäß 17 U.S.C. § 512 (g)(2)(B)-(C) wiederherstellen. Die WMF wird die Gegendarstellung auch online veröffentlichen. Veröffentlichte Gegendarstellungen findest du in dieser Kategorie.

Wenn du Hochlader von Inhalten bist…

Wenn du der Hochlader von Inhalten bist, die aufgrund einer DMCA-Takedown-Aufforderung entfernt wurden, werden wir angemessene Anstrengungen unternehmen, um dich über die Maßnahme zu informieren. Im Bemühen um Transparenz werden wir die DMCA-Takedown-Aufforderung auch online auf unserer eigenen Website und auf Lumen sowie gegebenenfalls bei anderen Drittanbietern veröffentlichen.

Wenn einer deiner Beiträge Gegenstand eines DMCA-Takedowns war und du der Meinung bist, dass der Beitrag keine Urheberrechtsgesetze verletzt hat, möchtest du möglicherweise eine Gegendarstellung einreichen. Bitte beachte, dass die Einreichung einer Gegendarstellung zu einem Gerichtsverfahren zwischen dir und dem Absender der Takedown-Aufforderung führen kann, um den Besitz und die Rechtmäßigkeit der Verwendung des Materials zu klären. Du kannst auch für Schäden, einschließlich Kosten und Anwaltsgebühren, haftbar gemacht werden, wenn du deinen Anspruch wissentlich und erheblich falsch darstellst. Da die WMF dir keine Rechtsberatung anbieten kann, solltest du vor der Einreichung einer Gegendarstellung einen Anwalt konsultieren.

Jede Gegendarstellung, die du einreichst, muss den gesetzlichen Bestimmungen des DMCA entsprechen und erfordert, dass du der Gerichtsbarkeit eines US-amerikanischen Gerichts zustimmst. Zu den Anforderungen einer konformen DMCA-Gegendarstellung gemäß 17 U.S.C. § 512 (g)(3) gehören:

deine physische oder elektronische Unterschrift;
dein Name, deine Adresse und deine Telefonnummer;
Identifizierung des Materials und seiner Position vor seiner Entfernung;
eine eidesstattliche Erklärung, dass das Material versehentlich oder aufgrund einer falschen Identifizierung entfernt wurde;
deine Zustimmung zur Gerichtsbarkeit eines Bundesgerichts in dem Bezirk, in dem du lebst (wenn du dich in den USA befindest), oder deine Zustimmung zur Gerichtsbarkeit eines Bundesgerichts in dem Bezirk, in dem dein Dienstanbieter seinen Sitz hat (wenn du dich nicht in den USA befindest); und
deine Zustimmung zur Annahme der Klagezustellung durch die Partei, die die Takedown-Aufforderung eingereicht hat.

Was erwartet mich, wenn ich eine DMCA-Gegendarstellung einreiche?

Wenn die WMF eine gesetzeskonforme Gegendarstellung erhält, werden wir angemessene Anstrengungen unternehmen, um den ursprünglichen Antragsteller der Entfernung über den Erhalt einer Gegendarstellung zu informieren. Der ursprüngliche Antragsteller hat ab dem Datum, an dem die WMF den ursprünglichen Antragsteller über die Gegendarstellung informiert, 10 Werktage Zeit, um die Wiederherstellung des Inhalts durch Einreichung einer Klage zu verhindern. Wenn der ursprüngliche Antragsteller keine Klage eingereicht hat, wird die WMF deinen Inhalt innerhalb von 10 bis 14 Werktagen nach Erhalt der Gegendarstellung wiederherstellen. Die WMF wird die Gegendarstellung auch online veröffentlichen. Veröffentlichte Gegendarstellungen finden sich in dieser Kategorie.

Was passiert mit Personen, die wiederholt Urheberrechte verletzen?

Gemäß dem DMCA werden wir unter entsprechenden Umständen Benutzer und Kontoinhaber unseres Systems und Netzwerks, die wiederholt gegen das Urheberrecht verstoßen, entfernen (siehe 17 U.S.C. § 512 (i)(1)(A)).