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Die Rolle der Rechtsabteilung der Wikimedia Foundation

Die Wikimedia Foundation ("WMF") arbeitet daran, "Menschen auf der ganzen Welt zu befähigen und zu motivieren, Bildungsinhalte unter einer freien Lizenz oder gemeinfrei zu sammeln und zu entwickeln und diese effektiv und weltweit zu verbreiten." Um dieser Mission gerecht zu werden, hilft die Rechtsabteilung dabei, Entscheidungen im Namen der WMF zu treffen und umzusetzen. Die WMF ist Teil der Community, die sich dieser Mission verschrieben hat, aber ihre organisatorische Rolle unterscheidet sich von den Rollen anderer Community-Mitglieder.

Im Rahmen unserer Unterstützung der Wikimedia Foundation stellt die Rechtsabteilung manchmal die Sichtweise der WMF zu Themen dar, die für Community-Mitglieder von Interesse sind. Wir (die Rechtsabteilung) möchten, dass jeder versteht, was wir tun und nicht tun, wenn wir diese Sichtweise darlegen.

Die Rechtsabteilung vertritt die Wikimedia Foundation, die ihre Entscheidungen durch den Geschäftsführer und das Kuratorium trifft. Wir vertreten weder dich noch andere Community-Mitglieder oder die Community im Allgemeinen. Wenn die Rechtsabteilung zu einem Thema Stellung nimmt, stellen wir eine Perspektive dar — die Perspektive der WMF. Dies ermöglicht es der WMF, die Mission voranzutreiben, ohne sich selbst (und damit alle Websites) rechtlich zu kompromittieren. Dementsprechend arbeiten wir hart daran, sicherzustellen, dass die Perspektive fundiert und gut informiert ist, und die Beiträge von dir und anderen Community-Mitgliedern sind von unschätzbarem Wert, da sie uns die Informationen liefern, die wir benötigen, um die WMF darüber zu beraten, was bei einem bestimmten Thema auf dem Spiel steht. Dennoch ist die Perspektive, die wir bieten, genau das — eine Perspektive. Es ist die Position der WMF, kein Ratschlag darüber, was du oder ein anderes Community-Mitglied in einer bestimmten Situation tun oder lassen solltest. Wir tun die Dinge auf diese Weise, um sicherzustellen, dass wir die Wikimedia Foundation effektiv vertreten und ihre Mission fördern können.

Wir verwenden diese Haftungsausschluss-Vorlage, um sicherzustellen, dass unsere Diskussionen nicht als Rechtsberatung für dich oder andere als die WMF missverstanden werden. Einzelpersonen können der Rechtsansicht der WMF natürlich zustimmen oder nicht, aber wir hoffen, dass dieses Dokument als Informationsquelle für den Entscheidungsprozess der Community nützlich sein wird.

Wenn du meinst, dass du persönliche Rechtsberatung benötigst, empfehlen wir dir, einen Anwalt zu kontaktieren, der dich vertreten kann. Einige gemeinnützige Organisationen, wie die Electronic Frontier Foundation, erklären sich manchmal bereit, Benutzer von Websites zu vertreten und zu bestimmten Themen zu beraten. Du kannst auch kostenlose Rechtsvermittlungsdienste wie das Online Media Legal Network, das Digital Media Law Project und verschiedene Rechtsbeihilfeprogramme konsultieren, die hier hier aufgeführt sind, um mit einem Anwalt in Kontakt zu treten, der dir helfen kann. Darüber hinaus haben einige Beitragende möglicherweise Anspruch auf das Rechtsbeihilfeprogramm der Wikimedia-Stiftung, wenn du Hilfe bei der Verteidigung gegen unbegründete Rechtsansprüche aufgrund deiner Aktivitäten in Wikimedia-Projekten benötigst.

Die spezifischen ethischen Verpflichtungen der Rechtsabteilung der Wikimedia Foundation

Der obige Haftungsausschluss erwähnt unsere ethischen Verpflichtungen als Anwälte. Insbesondere sind wir grundsätzlich verpflichtet, die California Rules of Professional Conduct einzuhalten. Dieser Abschnitt gibt weitere Hintergrundinformationen zu diesen Regeln: warum sie gelten und was die wichtigsten Verpflichtungen sind.

Unsere Rechtsabteilung arbeitet von unserem Hauptsitz in San Francisco, Kalifornien aus. Unsere Anwälte müssen sich daher an die California Rules of Professional Conduct halten. Diese Regeln sind rechtlich bindend und werden von der Anwaltskammer des Staates und in manchen Fällen auch von Gerichten durchgesetzt. Die Feststellung, dass einer unserer Anwälte die Regeln nicht eingehalten hat, könnte zu Rufschädigung, Ausschluss aus der Anwaltskammer oder potenzieller Haftung für den Anwalt führen und wäre auch für die Foundation schlecht.

• Die California Rules of Professional Conduct verlangen, dass unsere Anwälte dem Grundsatz folgen, dass unser Mandant die Wikimedia Foundation selbst ist. Unsere Anwälte vertreten daher keine anderen Mandanten, leider auch keine Mitglieder der Community. Die Einhaltung dieser Ethikbestimmungen soll keine Mauer zwischen der Foundation und der Community errichten, insbesondere weil es ohne die Community keine Foundation gäbe. In diesem Zusammenhang besteht der Zweck der Regel darin, sicherzustellen, dass die Foundation von ihren Anwälten gut betreut wird und dass die Mitglieder die Rolle der Rechtsabteilung und die Einschränkungen ihrer Arbeit verstehen.

• Ein Beispiel hierfür ist, dass die Rechtsabteilung die Foundation berät oder die Sichtweise der Foundation zu einem Thema erläutert, indem sie die Interessen der Stiftung vertritt. Individuelle Probleme werden zwangsläufig durch die spezifischen Fakten bestimmter Situationen und durch die Gesetze der jeweiligen Gerichtsbarkeit geprägt. Als Rechtsabteilung einer gemeinnützigen Organisation mit einer enormen Basis an Freiwilligen sind wir nicht in der Lage, die Fakten und Gesetze, die auf jeden Fall anwendbar sind, vollständig zu verstehen. Daher können wir keine individuelle Beratung anbieten, selbst wenn dies gemäß den Regeln möglich wäre.

Aus diesen Gründen nutzen wir die Haftungsausschluss-Vorlage, um sicherzustellen, dass unsere Diskussionen mit Community-Mitgliedern nicht als Beratung oder Vertretung dieser Mitglieder missverstanden werden. Wenn ein Community-Mitglied eine offizielle Rechtsberatung wünscht, sollte es seinen eigenen Anwalt kontaktieren.