Policy:Menschenrechtsrichtlinie

Diese Richtlinie wurde am 8. Dezember 2021 vom Kuratorium der Wikimedia-Stiftung genehmigt.

Einführung

Die Vision der Wikimedia-Bewegung – einer Welt, in der jeder Mensch frei an der Summe des gesamten Wissens teilhaben kann – stützt sich auf die Menschenrechte und ermöglicht diese gleichzeitig. Damit diese Vision verwirklicht werden kann, müssen Menschen in der Lage sein, Informationen zu suchen, zu erhalten und weiterzugeben. Daher hängen die freien Wissensprojekte von Wikimedia vom Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung ab, wie es in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert ist und wo auch das Recht bekräftigt wird, „über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Die Wikimedia-Bewegung setzt sich dafür ein, den Zugang zu Wissen für Gemeinschaften auf der ganzen Welt zu verbessern. Indem wir Zugangsbarrieren beseitigen, kann jeder in vollem Umfang an unseren Projekten teilnehmen und von ihnen profitieren. Durch die Förderung des gleichberechtigten Zugriffs auf Wissen stellen wir die historische Konzentration des Wissens in den Händen weniger infrage. Unter Berücksichtigung dessen, dass viele Geschichten und Perspektiven durch Macht- und Privilegienstrukturen ausgeschlossen wurden, glauben wir, dass unsere Projekte für freies Wissen eine Schlüsselrolle spielen können, um eine inklusive, gerechte und hochwertige Bildung zu erreichen und das Menschenrecht auf Nichtdiskriminierung zu verwirklichen. Wir setzen uns dafür ein, Wissensgerechtigkeit für Frauen, LGBTQ+-Gemeinschaften, historisch unterrepräsentierte ethnische Gruppen, Menschen mit Behinderung sowie Gemeinschaften in unterversorgten Gebieten zu verbessern, und das auch in der jeweiligen Muttersprache der Menschen.

Die Möglichkeit der Wikimedia-Bewegung, alle am gesamten vorhandenen Wissen teilhaben zu lassen, ist jedoch begrenzt, wenn die universellen Menschenrechte nicht geschützt und respektiert werden. Daher begründet die Menschenrechtsrichtlinie der Wikimedia-Stiftung unsere Verpflichtung, das gesamte Spektrum der Menschenrechte in all unseren Projekten zu schützen und zu respektieren, und dient gleichzeitig als Grundlage für unsere umfassende Arbeit zur Förderung von Richtlinien und Technologien, die es unserer globalen Bewegung ermöglichen, zu gedeihen.

Verpflichtungen

Unsere Menschenrechtsverpflichtungen basieren auf der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und den folgenden internationalen Instrumenten der Menschenrechte:

• Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
• Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
• Erklärung der Internationalen Arbeitsorganisation über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit
• Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau
• Übereinkommen über die Rechte des Kindes
• Erklärung der Vereinten Nationen zu den Menschenrechtsverteidigern

Als private Organisation, die den Betrieb digitaler Plattformen und Dienste unterstützt, verpflichtet sich die Wikimedia-Stiftung, alle international anerkannten Menschenrechte in Übereinstimmung mit den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte (UNGP) zu schützen und zu respektieren. Die Stiftung ist eine gemeinnützige Organisation. Unsere Arbeit an der Entwicklung, dem Betrieb und der Unterstützung digitaler Plattformen und Dienste setzen uns und alle Personen, die zu unseren Projekten beitragen oder mit ihnen interagieren, jedoch den Menschenrechtsrisiken aus, die allen (auch den von Privatunternehmen betriebenen) digitalen Plattformen gemein sind. Daher verpflichten wir uns, die folgenden von den UNGP festgelegten globalen Standards einzuhalten:

Umfang: Die Verpflichtung der Wikimedia-Stiftung zum Schutz und zur Achtung der Menschenrechte umfasst: wie wir die Mitglieder unserer Bewegung vor Forderungen und Drohungen von Regierungen, die gegen die Menschenrechte von Personen, die zur Wikimedia-Bewegung beitragen oder mit ihr interagieren, verstoßen, schützen und auf diese reagieren; wie wir auf Bedrohungen durch bösartige nicht staatliche Akteure reagieren und vor diesen schützen; wie unsere Projekte und Plattformen die Rechte von Kindern schützen können; und alle anderen Möglichkeiten, auf die die Aktivitäten unserer Stiftung, Projekte und Bewegung die Rechte von Angestellten, Freiwilligen, Publikum und den Gemeinschaften, denen sie angehören, beeinträchtigen können.

Wir unterstützen die Verteidiger von Menschenrechten (darunter Journalisten), die sich friedlich für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte einsetzen und deren lebenswichtige Arbeit vom freien Wissen auf der ganzen Welt abhängt und es voranbringt. Wir verurteilen alle Drohungen, Einschüchterungs- und Vergeltungshandlungen und physische und rechtliche Angriffe gegen Verteidiger von Menschenrechten. Darüber hinaus streben wir an, ein Ökosystem zu unterstützen, dass die Menschenrechte weltweit fördert, unter anderem dadurch, dass wir uns für Gesetze einsetzen, die die Menschenrechte respektieren.

Verhältnis zu Gesetzen: In Zusammenhang mit dem Betrieb von Plattformen und Dienstleistungen auf der ganzen Welt erkennt die Wikimedia-Stiftung an, dass in einigen Ländern nationale Gesetze unseren Mitarbeitern, Freiwilligen und der Gemeinschaft weniger Schutz bieten als internationale Standards oder direkt im Widerspruch zu diesen stehen können. In Fällen, in denen das nationale Recht schwächer ist und wir direkt einen höheren Menschenrechtsstandard erhalten können, verpflichten wir uns, dies zu tun. Wenn nationales Recht in direktem Widerspruch zu internationalen Standards steht, halten wir uns gemäß unserer Richtlinie zur Bestimmung des anwendbaren Rechts an das nationale Recht, sofern wir es für anwendbar halten.

Wie wir unsere Verpflichtungen umsetzen

Wir bemühen uns, die Menschenrechte aller Personen in der Wikimedia-Bewegung, in unseren Projekten und darüber hinaus zu schützen und zu respektieren und durch eine Führung, die den Werten der Stiftung entspricht, zu reflektieren. Als Betreiber der Wikimedia-Projekte setzen wir diese Richtlinie im Einklang mit der Kultur und den Werten von Wikimedia und in Übereinstimmung mit den Leitprinzipien der Stiftung um: durch Offenheit, Transparenz und in Zusammenarbeit mit den internationalen Wikimedia-Gemeinschaften. Wir werden unsere Verpflichtungen hinsichtlich der Menschenrechte wie folgt umsetzen:

• Durchführung fortlaufender Überprüfungen der Einhaltung von Menschenrechten, darunter regelmäßige Einschätzungen zur Auswirkung auf Menschenrechte, zusätzlich zu einem regelmäßigen, konstruktiven Dialog mit den Inhabern von Rechten und ihren legitimen Vertretern. Unsere Sorgfaltspflicht hinsichtlich der Menschenrechte soll sicherstellen, dass wir alle Aspekte unserer Geschäftstätigkeit und unserer Projekte erkennen, die sich auf Menschenrechte auswirken und entsprechend daran arbeiten, Schäden zu verhindern und zu minimieren.
• Verfolgung und öffentliche Berichterstattung über unsere Bemühungen zur Erfüllung unserer Verpflichtungen hinsichtlich der Menschenrechte als Teil unserer allgemeinen Verpflichtung zur öffentlichen Transparenz und Offenheit auf all unseren Webseiten und Plattformen, zusätzlich zu unseren Transparenzberichten.
• Nutzung unseres Einflusses bei Partnern, dem Privatsektor und Regierungen, um die Achtung der Menschenrechte zu fördern und zu wahren. Die Verpflichtungen der Strategie der Wikimedia-Bewegung zum Ausbau unserer globalen Aktivitäten zur Interessensvertretung reflektieren diese Bemühungen und ermöglichen es uns, die Verwirklichung dieser Rechte, die wir aus einer einzigartigen Position unterstützen, voranzutreiben. Das gilt vor allem für das Recht, Informationen zu teilen und Zugang zu ihnen zu haben.
• Zugang zu wirksamen Rechtsmitteln bieten. In Fällen, in denen unsere Produkte, Plattformen oder Aktivitäten trotz der Präventions- und Minderungsstrategien der Stiftung zur Einschränkung oder Verletzung von Menschenrechten beigetragen haben, verpflichten wir uns, Mechanismen zur Meldung von Schäden oder Missbräuchen aufrechtzuerhalten und zu verbessern. Wir verpflichten uns auch, mit Experten und Interessenvertretern zusammenzuarbeiten, um geeignete Rechtsbehelfe, die der Art und dem Ausmaß des Schadens entsprechen, zu entwickeln oder zu unterstützen. Wir verpflichten uns, den Zugang zu anderen Rechtsmitteln, einschließlich juristischer Rechtsmittel, nicht zu behindern.

Die Wikimedia-Stiftung verpflichtet sich zur regelmäßigen und kontinuierlichen Verbesserung. Wir erkennen an, dass die Umsetzung der Verpflichtungen dieser Richtlinie Zeit benötigt und dass wir uns selbst, der Bewegung und der breiteren Öffentlichkeit gegenüber ehrlich sein müssen, was unsere Erfolge und Mängel auf diesem Weg angeht.

Personen der Wikimedia-Bewegung

Menschen stellen den Mittelpunkt der Arbeit von Wikimedia dar. Digitale Rechte sind Menschenrechte. Für die Wikimedia-Stiftung bedeutet das, unseren Mitarbeitern und Auftragnehmern, Freiwilligen und Nutzern der Wikimedia-Projekte besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Wir erkennen auch unsere Verantwortung gegenüber Menschen an, die nicht direkt zu unseren Projekten beitragen oder diese nutzen, deren Gesellschaften jedoch vom Einfluss unserer Projekte auf ihre gesamte Informationsumgebung betroffen sind.

Mitarbeiter der Stiftung

Mitarbeiter und Auftragnehmer der Wikimedia-Stiftung unterstützen Wikimedia-Projekte, Freiwillige, Spender und das Publikum. Unsere Belegschaft teilt unser Engagement für freies Wissen und den Respekt für Menschenrechte. Das Kuratorium der Stiftung hat die Aufgabe, die Führung für die Einhaltung dieser Richtlinie zur Verantwortung zu ziehen.

Wir bekräftigen das anhaltende Engagement der Stiftung, Mitarbeiter und Auftragnehmer in allen Abteilungen darüber aufzuklären und dafür zu sensibilisieren, wie ihre Arbeit die Menschenrechte von Einzelnen und Gemeinschaften beeinflussen kann.

Bei der Führung unserer Mitarbeiter und Auftragnehmer verpflichten wir uns zur Einhaltung internationaler Menschenrechte und Arbeitsnormen. Der Verhaltenskodex der Stiftung erläutert unsere Erwartungen, dass Mitarbeiter und Auftragnehmer respektvoll miteinander umgehen, und der Universelle Verhaltenskodex der Bewegung definiert die Erwartungen an alle, die in den Räumen der Bewegung aktiv sind oder zu den Aktivitäten der Bewegung beitragen. Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Ethnie, Staatsbürgerschaft, Geschlecht oder Geschlechtsausdruck, Alter, politischer oder religiöser Zugehörigkeit, sexueller Orientierung, Familienstand, körperlicher Fähigkeiten oder wirtschaftlichem oder medizinischem Stand wird von der Stiftung weder praktiziert noch toleriert. Unser Ziel ist es, alle Menschen mit Respekt zu behandeln und ein produktives Umfeld, das frei von Belästigung, Einschüchterung und Diskriminierung ist, zu fördern. Außerdem arbeiten wir daran, die körperliche Sicherheit unserer Mitarbeiter sicherzustellen.

Freiwillige der Bewegung

Wikimedia-Projekte werden von freiwilligen Benutzern erstellt. Autoren und Fotografen schreiben neue und verbessern bestehende Artikel. Entwickler schreiben, entwickeln und verbessern die Software, auf der unsere Plattform basiert. Dadurch, dass sie dies tun, setzen sie sich möglicherweise Risiken aus – sei es Belästigung, staatliche Überwachung oder Androhung von Repressalien durch staatliche sowie nicht staatliche Akteure. Freiwillige haben das Recht auf eine Umgebung, die frei von Belästigung ist, sei es durch andere Freiwillige oder externe Akteure.

Interne Drohungen: Die Wikimedia-Projekte gehören jedem und wir glauben, dass jeder, der in guter Absicht handelt, an ihnen teilhaben und sich respektiert fühlen sollte. Der Universelle Verhaltenskodex (UV) der Bewegung bietet eine allgemeine Grundlage für akzeptables Verhalten in der gesamten Wikimedia-Bewegung und all ihren Projekten. Der UV richtet sich nach den Menschenrechtsnormen und basiert auf der Verpflichtung, alle, die sich an Wikimedia-Projekten beteiligen, mit Würde und Respekt zu behandeln. Die Stiftung verpflichtet sich auch, mit Freiwilligen zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass Richtlinien für das Verhalten von Benutzern klar, effektiv und durchsetzbar sind und dass Freiwilligen geeignete Vertrauens- und Sicherheitsinstrumente zur Verfügung gestellt werden, darunter Hilfsmittel, um belästigende Inhalte zu finden, zu melden, zu bewerten und zu entfernen.

Externe Drohungen: Uns ist bewusst, dass Freiwillige aufgrund ihrer Teilnahme an unseren Wissensprojekten Drohungen von außerhalb der Bewegung erfahren können. Wir als Stiftung führen im Rahmen unserer Sorgfaltspflicht Überprüfungen durch, um die Sicherheit von Freiwilligen, die aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Eigenschaften am stärksten gefährdet sind, im Zuge ihres Beitrags zur Bewegung verfolgt, unterdrückt oder belästigt zu werden, bestmöglich zu wahren – darunter auch Verteidiger von Menschenrechten, die zu Wikimedia-Projekten beitragen.

Die Verpflichtung der Stiftung, Risiken im Zusammenhang mit staatlicher Überwachung zu mindern, richtet sich nach unserer Datenschutzrichtlinie. Sie richtet sich auch nach unserem Bekenntnis zu den Prinzipien der Global Network Initiative zum Schutz der Meinungsfreiheit und zum Schutz der Daten bei der Erfüllung staatlicher Forderungen sowie den internationalen Menschenrechtsstandards, die im Abschnitt „Verpflichtungen“ dieser Richtlinie beschrieben werden. Die Wikimedia-Stiftung arbeitet daran, unsere Freiwilligen vor Datenabfragen zu schützen, die den Menschenrechtsstandards widersprechen.

Wir nehmen unsere Verantwortung ernst, Risiken, denen sich diejenigen, die zu unseren Projekten und Aktivitäten beitragen und mit ihnen interagieren, ausgesetzt sehen, zu minimieren und zu mindern und diese Personen nach besten Kräften vor direkten Drohungen zu schützen. Wir werden unseren Freiwilligen Unterstützung und Ressourcen zur Verfügung stellen, um sich vor solchen Verletzungen ihrer legitimen Datenschutzrechte durch Regierungen und andere mächtige nicht staatliche Akteure zu schützen. Wir sind uns bewusst, dass wir in über 300 Sprachen tätig sind, und werden uns bemühen, eine Kultur der gemeinsamen Bildung und des Lernens darüber, wie man sich am besten gegenseitig schützt, in der gesamten Bewegung zu fördern. Führungskräfte und Mitarbeiter der Stiftung werden dem Kuratorium, den Mitgliedern der Bewegung und der Öffentlichkeit über unsere Fortschritte berichten.

Einfluss auf Wikimedia-Projekte

Wikimedia-Projekte bieten auf der ganzen Welt Zugang zu freiem Wissen und tragen so zur Förderung verschiedener Menschenrechte bei. Die Stiftung verpflichtet sich, Technologien und Produkte unter Anleitung von Mitarbeitern mit umfassender Menschenrechtsexpertise zu entwickeln. Dementsprechend verpflichten wir uns auch, Technologien einzusetzen, die sich in der Branche bewährt haben und als Standards gelten, und somit die Sicherheit aller, die zu unseren Projekten beitragen oder mit ihnen interagieren, bestmöglich zu gewährleisten.

Trotzdem ist uns bewusst, dass sich gewisse Funktionen, Technologien oder Prozesse mancher Projekte unbeabsichtigt negativ auf die Menschenrechte in Gemeinschaften und Gesellschaften auswirken können. Wir erkennen die Notwendigkeit, spezifische Risiken im Zusammenhang mit Kinderrechten zu bewerten. Wir erkennen auch die Risiken von böswilligem Missbrauch. Beispielsweise versuchen einige Personen und Organisationen, unsere Projekte zu nutzen, um Fehlinformationen zu verbreiten oder historische Fakten zu unterdrücken.

Einige Aktivitäten oder Projekte können von bösartigen staatlichen oder nicht staatlichen Akteuren direkt und absichtlich missbraucht werden, um Mitglieder unserer Bewegung zum Schweigen zu bringen oder zu diskreditieren. Die Stiftung arbeitet aktiv daran, Reaktionen auf solche Bedrohungen an internationale Menschenrechtsstandards, insbesondere denen der Meinungsfreiheit und Privatsphäre, anzupassen. Bei Bedarf verwenden die Mitarbeiter der Stiftung ein Krisenreaktionsprotokoll.

Die Stiftung arbeitet auch mit Freiwilligen an Systemen und Prozessen, um nachweislich schädliche Inhalte zu identifizieren und zu entfernen, wie beispielsweise Online-Material zur sexuellen Ausbeutung von Kindern. Darüber hinaus erkennen wir an, dass möglicherweise nicht alle Inhalte auf unseren Plattformen für alle Zielgruppen, einschließlich Kinder, geeignet sind. Wir bemühen uns, unsere Freiwilligen durch Schulungen zu unterstützen, um sicherzustellen, dass Inhalte sensibel und angemessen gehandhabt werden, wenn sie zutiefst verstörend sein und zu Schäden wie Selbstverletzungen führen können.

Sorgfältige Überprüfung

Die Prozesse der sorgfältigen Überprüfung und der Folgenabschätzung sind wichtig, um Risiken zu identifizieren sowie Minderungsstrategien zu entwickeln und dadurch nachteilige Auswirkungen auf die Menschenrechte, einschließlich Verletzungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Nichtdiskriminierung, zu begrenzen. Wir verpflichten uns, fortlaufend sorgfältige Überprüfungen durchzuführen, einschließlich regelmäßiger Folgenabschätzungen, um sicherzustellen, dass unsere sorgfältige Überprüfung alle Möglichkeiten abdeckt, in denen unsere Arbeit, Projekte und andere Aktivitäten der Bewegung Menschenrechtsverletzungen verursachen, dazu beitragen oder damit in Verbindung gebracht werden könnten.

Die Stiftung engagiert sich für die Entwicklung von Prozessen zur sorgfältigen Überprüfung und Folgenabschätzung, die von Mitarbeitern und Freiwilligen auf neue sowie bestehende Produkte, Dienste, Funktionen und Technologien (einschließlich algorithmischer Systeme) angewendet werden können, zusätzlich zu anderen Aktivitäten der Bewegung wie Förderungen, Kampagnen und Veranstaltungen. Gleichzeitig erkennen wir an, dass die Gestaltung und Skalierung von Prozessen der sorgfältigen Überprüfung in über 300 Sprachen in einem hochkomplexen soziotechnischen Umfeld eine langfristige Verpflichtung ist, die viel Zeit und Ressourcen erfordert. Wir verpflichten uns zur kontinuierlichen Verbesserung unserer Prozesse zur Diskussion, Identifizierung und Behebung von Menschenrechtsproblemen in unseren Projekten – sowohl intern als auch extern. Wir werden unsere Fortschritte ehrlich und transparent darstellen.

Führung

Die Umsetzung dieser Menschenrechtsrichtlinie wird vom funktionsübergreifenden Lenkungskomitee für Menschenrechte der Stiftung koordiniert, wobei die tägliche Umsetzung von leitenden Mitarbeitern aller Abteilungen der Stiftung gesteuert wird, einschließlich derjenigen, die die Technologien und Produkte von Wikimedia entwickeln und warten.

Beschwerden

Die Stiftung verpflichtet sich zur kontinuierlichen Bewertung und Verbesserung bestehender Plattformkanäle und Beschwerdemechanismen für die Wikimedia-Projekte. Mitglieder des Kuratoriums, leitende Angestellte, Mitarbeiter, Freiwillige und unabhängige Auftragnehmer, die Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen unserer Handlungen auf die Menschenrechte haben, können gemäß unserer Whistleblower-Richtlinie Beschwerden einreichen. Andere Interessierte können Bedenken an talktohumanrightswikimedia.org richten.

Verantwortlichkeit

Das Kuratorium hat diese Richtlinie genehmigt und stellt über das Exekutivkomitee laufend sicher, dass die Geschäftsführung ihrer Verantwortung gegenüber dieser Richtlinie nachkommt. Der Vorstand verpflichtet sich ferner, mindestens ein Mitglied mit Menschenrechtsexpertise einzubeziehen. Leitende Führungskräfte der Stiftung informieren den gesamten Vorstand mindestens einmal jährlich – auch über Beispiele spezifischer Menschenrechtsfragen und/oder Trends bei unterschiedlichen Themen mit Bezug auf Menschenrechte. Die Wikimedia-Stiftung wird unseren Ansatz auf der Grundlage der Ergebnisse unserer fortlaufenden sorgfältigen Überprüfungen der Einhaltung von Menschenrechten und der Zusammenarbeit mit Freiwilligen sowie anderen wichtigen externen Interessengruppen weiter anpassen.

Häufig gestellte Fragen

Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Menschenrechtsrichtlinie sind verfügbar.