Wikimedia Foundation Privacy Policy: Subpoena Frequently Asked Questions

Was ist eine Vorladung?

Eine Vorladung ist ein Dokument, in dem einer Person angeordnet wird, im Rahmen eines Gerichtsverfahrens vor Gericht zu erscheinen oder Beweise zu erbringen. In einer Form der Vorladung werden Dienstanbieter dazu aufgefordert, Informationen zur Identifizierung von Personen über Benutzer weiterzugeben. Die Vorladung erfolgt aufgrund des Verhaltens von einem Nutzer auf einer bestimmten Webseite. Vorladungen werden von einem Richter oder Staatsanwalt erlassen. Sie können in einigen Fällen weitreichende Forderungen enthalten. Wenn die Vorladung nicht wirksam durch eine unmittelbare Anfechtung aufgehoben werden kann, kann das Einlegen eines Widerspruchs gegen die Vorladung möglicherweise nicht gestattet und vor Gericht nicht geltend gemacht werden.

Weshalb möchte jemand Informationen zur Identifizierung meiner Person in Erfahrung bringen?

Allgemein gilt, dass eine Vorladung, in der angeordnet wird, dass Auskunft über die Identität einer anonymen Person gegeben werden soll, einer Website, die von Dritten betrieben wird, während der Beweisaufnahmephase eines Gerichtsverfahrens zugestellt wird. Der Kläger möchte in der Regel die Partei identifizieren, die, laut Aussage des Klägers, diesem mutmaßlichen Schaden zugefügt hat. Der mutmaßliche Schaden kann auf einen Eintrag im Internet wie beispielsweise einen Artikel oder einen Beitrag auf einer Diskussionsseite zurückzuführen sein. Es ist einem Kläger möglich, den Benutzer aufgrund der Internetprotokoll (IP)-Adresse oder der registrierten E-Mail-Adresse, die der Kläger an den Internetanbieter weitergibt, zu identifizieren. Sobald die tatsächliche Identität eines Benutzers bekannt ist, kann dieser im Hinblick auf den mutmaßlichen Schaden verklagt oder strafrechtlich verfolgt werden.

Was passiert, wenn ich nichts unternehme?

Wenn Sie nicht die notwendigen rechtlichen Schritte einleiten, ist die Wikimedia Foundation möglicherweise gezwungen, Informationen zur Identifizierung Ihrer Person oder sonstige geforderte Informationen auszuhändigen. Sobald die Partei, die den Antrag gestellt hat, Ihre Identität kennt, ist es möglich, dass Sie als Beteiligter in einem Gerichtsverfahren benannt werden.

Was kann ich unternehmen, um die Vorladung anzufechten?

Aufgrund der Komplexität von rechtlichen Auseinandersetzungen und den Verfahrenserfordernissen sowie der Schwierigkeit, die Anonymität in dem Fall zu wahren, dass Sie selbst einen Antrag stellen, sollten Sie in jedem Fall einen Anwalt zu Rate ziehen. Dies gilt insbesondere, wenn Sie eine Vorladung anfechten wollen. Die Regularien und Verfahren, die beim Anfechten einer Vorladung Anwendung finden, hängen von der jeweiligen Gerichtsbarkeit ab, die die Vorladung ausgefertigt hat.

In einigen Gerichtsbarkeiten besteht die Möglichkeit, schriftlichen Einspruch zu erheben und diesen dem Kläger zu übermitteln. In anderen Gerichtsbarkeiten besteht lediglich die Möglichkeit, einen Antrag zu stellen, in dem Sie das Gericht bitten, die Vorladung aufzuheben. Um die Veröffentlichung der Informationen zur Identifizierung Ihrer Person oder sonstige geforderte Informationen zu verhindern, sollten Sie bestimmte rechtliche Schritte vollziehen, bevor bestimmte Fristen verstrichen sind.

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